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ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Erste Kaviar Company EKC GmbH
für Onlinegeschäfte mit Verbrauchern

§ 1 Geltung

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle Geschäfte, Lieferungen und Leistungen zwischen der ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH (im Folgenden auch „EKC“ genannt) mit den Kunden (im Folgenden auch „Besteller“ genannt), die über die Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ geschlossen werden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Die Warenangebote im Online-Shop auf der Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Der Besteller versichert durch seine Bestellung, dass er diese ausschließlich in seiner Eigenschaft als Verbraucher tätigt, also als natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von EKC werden vom Besteller in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung akzeptiert.

Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen; diese werden auch nicht Vertragsbestandteil, sofern nicht eine Individualvereinbarung vorliegt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote auf der Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ stellen kein rechtlich bindendes Angebot seitens EKC dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Besteller ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags der im Warenkorb des Online-Shops angezeigten Waren ab, diese zu dem angegebenen Preis kaufen zu wollen.

Die Abbildungen auf der Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ dienen lediglich als Beispiel für einzelne Produkte. Da es sich bei den Vertragsgegenständen um Naturprodukte handelt, können Farbe, Maß und Form der Produkte von den Abbildungen abweichen.

Der Besteller erhält unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung eine von EKC übersandte E-Mail-Bestätigung, die eine reine Eingangsbestätigung darstellt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Bestellers durch EKC dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware durch EKC zustande.

Vertragspartner ist:

ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH

vertreten durch Geschäftsführer Herr Denis Wischnakow

Hauptstraße 49

36166 Haunetal

Telefon: +49 6673 208 3601

Telefax: +49 6673 / 918 663

E-Mail: kundenservice@erste-kaviar-company.de.

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt einer rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Selbstbelieferung von EKC durch seine Zulieferer. Vorstehende Regelung, gilt jedoch nur für den Fall, dass der Umstand, auf dem die Nichtlieferung beruht, nicht von EKC zu vertreten ist, zum Beispiel bei Tätigung eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Zulieferer.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von der EKC nach dem Vertragsschluss für die Dauer von mindestens 90 Tagen gespeichert.

§ 3 Preise und Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise und Versandkosten sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Es gelten die auf der Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ ausgewiesenen Versandkosten.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH

Hauptstraße 49

36166 Haunetal

Telefon: +49 6673 208 3601

Telefax: +49 6673 / 918 663

E-Mail: kundenservice@erste-kaviar-company.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH, Hauptstraße 49, 36166 Haunetal, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

ERSTE KAVIAR COMPANY EKC GmbH

Hauptstraße 49

36166 Haunetal

Telefax: +49 6673 / 918 663

E-Mail: kundenservice@erste-kaviar-company.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

Name des/der Verbraucher(s) 

Anschrift des/der Verbraucher(s) 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

Datum

_________________________________________

§ 5 Ausübung des Widerrufsrechts

Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen

Die Zahlung erfolgt unter den auf der Internetseite „www.erste-kaviar-company.de“ angegebenen Zahlungsbedingungen, dies sind derzeit Zahlung per Vorkasse, per Paypal, Kreditkartenzahlung oder per Nachnahme.

Der Beginn der von EKC mitgeteilten Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Bestellers voraus. Der Einwand des nichterfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.

Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Liefer- und Transportverzögerungen oder Ereignissen, die EKC die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat EKC auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen EKC, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an die transportausführende Person übergeben worden ist.

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von EKC anerkannt sind.

Im Falle einer Säumnis trägt der Besteller die Beweislast für die Zahlung. Im Falle des Zahlungsverzugs ist EKC berechtigt, gegenüber dem Besteller Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. EKC ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

EKC behält sich das Eigentum an der Sache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist EKC berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der  Zurücknahme der Sache durch EKC liegt ein Rücktritt vom Vertrag. EKC ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller EKC unverzüglich zu benachrichtigen, damit diese Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, EKC die gerichtlichen und die außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den EKC entstandenen Ausfall.

Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt EKC das Miteigentum an der neuen Sache und zwar in dem Verhältnis, in dem der Wert der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung stand. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Ware als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Besteller EKC anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für EKC ordnungsgemäß.

EKC verpflichtet sich, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den der zu sichernden Forderungen um mehr als zehn Prozent übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt EKC.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.

EKC haftet nur für eigene Inhalte auf ihrer Internetseite. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Internetseiten ermöglicht wird, ist EKC für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Erhält EKC Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseiten, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt. EKC übernimmt keine Haftung für die fehlerhafte Funktion ihrer Internetseite oder eine Störung der Datenkommunikation.

Ansonsten haftet EKC bei Geschäften mit Verbrauchern nach den gesetzlichen Vorschriften.

Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mängelabweichungen zu untersuchen und EKC, sofern sich ein Mangel zeigt, unverzüglich schriftlich eine Anzeige hierüber zu machen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

Im Falle einer Mangelhaftigkeit des Kaufgegenstandes vor Versendung hat EKC das Recht zur Nachlieferung oder Nachbesserung. Anfängliche oder nachträgliche verdeckte Mängel verpflichten EKC nur zum Schadensersatz, wenn sie von ihr schuldhaft herbeigefügt worden sind.

Schadensersatzansprüche gegen EKC wegen sonstiger Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen.

EKC haftet daher nicht auf Schadenersatz bezüglich Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, insbesondere ist eine Haftung für sonstige Vermögensschäden und entgangenen Gewinn des Bestellers ausgeschlossen.

Dies gilt nicht für die Haftung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EKC beruhen. Soweit die Haftung von EKC ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der EKC.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder durch gesetzliche Änderung unwirksam werden, gelten die übrigen Bestimmungen weiterhin unbeschränkt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Individuelle mündliche Vertragsabreden werden nur durch schriftliche Bestätigung seitens EKC Vertragsbestandteil.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Keine Anwendung finden die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtsvereinbarung, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit EKC bestehenden Geschäftsbeziehungen ist der Sitz von EKC.

Soweit rechtlich zulässig, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit EKC Fulda vereinbart.